Markwalder Bär Christa · Nationalrat · 2006-03-15

Wortprotokoll

Als wir vor einem Jahr den Aussenwirtschaftsbericht und die neue Strategie des Bundesrates berieten, fiel hier noch harte Kritik, fielen viele kritische Worte. Dieses Mal haben sowohl die Kommission als auch die verschiedenen Fraktionen die Arbeit des Bundesrates gewürdigt und die positiven Seiten der Aussenwirtschaftsstrategie und auch ihre bereits gezeitigten positiven Auswirkungen gelobt. Womöglich hängt dies auch damit zusammen, dass in den letzten Tagen gute Unternehmensergebnisse bekannt geworden sind, dass wir gesehen haben, dass die Schweiz ein Wachstum hat, das über jenem der Euro-Staaten liegt und auch über den Erwartungen.

Zum Votum der SP-Fraktion ist noch zu sagen oder anzufügen, dass die Globalisierung eine Tatsache ist, die sich nicht mit einem Votum am Rednerpult bei der Beratung des Aussenwirtschaftsberichtes wegreden lässt. Aber die Schweiz kann sich mit einer proaktiven Aussenwirtschaftsstrategie positionieren, anstatt dieser Tatsache defensiv gegenüberzustehen.

Was den Antrag der Minderheit Müller Geri anbelangt - ich habe es bereits in meinem Eintretensvotum gesagt -, ist die Kommission, abgesehen von einer Stimme, einhellig der Meinung, dass darauf nicht einzutreten sei, dass er also abzulehnen sei, dass der Bericht zur Kenntnis genommen werden soll. Genau diesen Antrag reichte Geri Müller nämlich schon vor einem Jahr ein, und damals hätte er noch etwas mehr Sinn gemacht, weil die Strategie noch für sich alleine stand. Im aktuellen Bericht haben wir aber sowohl Strategie wie Beispiele zu ihrer Umsetzung. Deshalb macht dieser Antrag überhaupt keinen Sinn mehr.