Deiss Joseph · Bundesrat · 2006-03-15

Wortprotokoll

Es geht in erster Linie nicht um die Frage der Zulassung der Generika, sondern es geht um den Schutz der Testdaten. Wenn Sie ein Medikament in Umlauf bringen, müssen Sie Tests durchführen. Das ist eine kostspielige Angelegenheit. In den Ländern, die geistiges Eigentum schützen, sind auch diese Testdaten für eine gewisse Zeit geschützt; dies, um zu vermeiden, dass andere, welche Generika in Umlauf bringen, einfach davon profitieren können. Der Vertrag mit Korea sieht nun vor, dass diese Testdaten für "a reasonable period of years", also eine vernünftige Zeit, geschützt sind. In Tat und Wahrheit sind das in der Schweiz und auch in Korea sechs Jahre. Es geht also nur darum, zu vermeiden, dass diejenigen, die investiert haben, um ihre Investition gebracht werden.

Ich bitte Sie also, im Sinne des Schutzes des geistigen Eigentums, wie wir es in unserem Land verstehen und wie es auch in unserem Partnerland Korea verstanden wird, diesen Antrag abzulehnen.