Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-03-20

Wortprotokoll

Liebe Frau Graf, eigentlich habe ich es beantwortet, vielleicht etwas knapp, aber ich sage es gern nochmals. Ich sagte, der Bundesrat sei sich der Vorbehalte bewusst, sehe aber keinen Anlass, sich an der nächsten Konferenz der Vertragsparteien der Biodiversitätskonvention für ein Verbot oder ein Moratorium einzusetzen.

Wenn Sie jetzt aber noch konkreter fragen, was denn die Delegation mache, dann kann ich Ihnen sagen: Sie setzt sich nicht für ein Totalverbot ein, aber sie wird sich dafür einsetzen, dass die Arbeiten zur Abklärung der Risiken dieser Technologie durch die zuständigen Organisationen festgesetzt werden. Die Erkenntnisse, die man aus diesem Vorgehen gewinnen kann, sollen dazu dienen, die Entscheidungshilfen für die politische Auseinandersetzung im Zusammenhang mit dieser Technologie zu liefern, um, wie es die Ethikkommission will, nachher in jedem einzelnen Anwendungsfall zu einem ethisch begründbaren Entscheid zu kommen.