Graf Maya · Nationalrat · 2006-03-21

Wortprotokoll

Die grüne Fraktion beantragt Ihnen, bei Absatz 1 die Minderheit Meyer Thérèse zu unterstützen.

Die Massnahmen zur Integration oder, besser gesagt, zur Desintegration - denn es geht ja eigentlich darum, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Arbeitsprozess bleiben können - stellen den zentralen Punkt dieser Gesetzesrevision dar. Über den Grundsatz "Integration vor Rente" sind wir uns alle einig. Heute kann eine Integration häufig aber nicht wirklich geprüft werden, weil es für die Begleitung des Eingliederungsprozesses zu wenig Personal gibt und geeignete Massnahmen fehlen. Es stört daher tatsächlich, dass die Wartezeit im Entwurf des Bundesrates auf sechs Monate festgelegt ist. Diese Wartezeit kann je nach Person zu lange oder auch zu starr sein. Es ist daher sinnvoll, je nach Situation der betroffenen Person mit der Integration früher oder etwas später zu beginnen. Mit Blick auf das Ziel der Gesetzesrevision muss die Frist daher auf zwei Monate gekürzt werden, wie es die Kommissionsminderheit hier beantragt.

Nun zur Minderheit Teuscher bei Absatz 2. Der Titel von Ziffer III heisst: "Die Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung". Wir wollen eingliedern statt berenten. Doch wo soll die Vorbereitung auf die Eingliederung in der Praxis stattfinden, und wie soll sie ausgestaltet werden, wenn nicht direkt in der ersten Arbeitswelt? In der Botschaft schreibt der Bundesrat, dass die Integrationsmassnahmen in Werk- und beruflichen Eingliederungsstätten durchgeführt werden. Glaubt er, dass damit die Eingliederung vermehrt gelingen kann? Im Rahmen von Artikel 73 haben die Behinderteninstitutionen heute die Aufgabe, Menschen mit Behinderungen einzugliedern. Wir wissen aber alle, dass dies nur ungenügend gelingt. Soll Integration gelingen oder keine Ausgrenzung stattfinden, muss sie vor Ort - in diesem Fall im Arbeitsmarkt - direkt stattfinden.

Die grüne Fraktion beantragt Ihnen daher, unbedingt der Minderheit Teuscher zu folgen, wonach diese Massnahmen im ersten Arbeitsmarkt zu erfolgen haben. Die dabei notwendige Begleitung muss breitgefächert und individuell erfolgen, auch mit Fachpersonen der Behinderteninstitutionen, aber sie muss dort platziert sein, wo sie wirken soll: im Arbeitsmarkt selbst. Das ist eines der Ziele dieser Revision.

Noch zu Absatz 3: Dort beantragt Ihnen die grüne Fraktion, die Minderheit Parmelin abzulehnen. Hier muss individuell gehandelt werden können. Es muss die Möglichkeit bestehen, eine Integrationsmassnahme mit Aussicht auf Erfolg um dieses eine Jahr auch zu verlängern.

Wir bitten Sie also, hier bei Absatz 3 der Mehrheit zu folgen.