Ogi Adolf · Bundesrat · 2000-09-25

Wortprotokoll

Ich muss noch einmal auf das Trainingslager zurückkommen. Wenn Sie mir das auch im Zusammenhang mit dem EWR unterschieben wollen, muss ich Ihnen sagen, dass dieser Begriff nicht von mir stammt. Wenn ich mich nicht täusche, stammt er vom heutigen Bundeskanzler von Österreich, Herrn Wolfgang Schüssel, der damals Aussenminister war. Ich habe ihn einmal übernommen, aber er stammt nicht von mir.

Ich nehme an, dass Sie es akzeptiert hätten, wenn er von Herrn Schüssel alleine stammen würde. Weil ich ihn jetzt übernommen habe, ist das nun eine andere Angelegenheit. Ich verstehe Sie.

Ich muss Ihnen sagen: Es stimmt. Ihre Finanzkommission hat diese 500 000 Franken abgelehnt, aber die Finanzkommission des Ständerates und das Parlament haben sie dann angenommen. Das ist mein Stand der Information. Ich gehe dem noch einmal nach und werde Sie auch darüber orientieren, aber ich weiss, dass Herr Marti - Sie haben ihn erwähnt, deshalb darf ich ihn auch erwähnen; er ist nicht da - den Antrag in Ihrer Finanzkommission gestellt hatte. Ich war dort. Der Kredit wurde abgelehnt, aber der Ständerat hat diesen 500 000 Franken zugestimmt, und in der Differenzbereinigung wurden diese 500 000 Franken bewilligt. Wir haben Sie, die Räte, mit dem Kapitel 4 "Mutationen" dann auch gemäss Usanz darüber orientiert.