Ogi Adolf · Bundesrat · 2000-09-25

Wortprotokoll

Generell möchte Sie der Bundesrat auf die Antwort verweisen, die bereits auf die Frage von Frau Nabholz gegeben worden ist. Was die Fortschritte der Menschenrechtslage in China betrifft, ist sich die chinesische Führung gemäss Jiang Zemin und Zhu Rongji der Menschenrechtsproblematik sehr wohl bewusst und versucht, im Sinne einer Priorität Grundbedürfnisse von 1,2 Milliarden Menschen zu befriedigen. Es geht dabei um Ernährung, Kleidung und Obdach.

Ihre weitere Frage, ob in der Delegation des Bundespräsidenten Menschenrechtsexperten mitreisten, kann ich positiv beantworten. Aus dem EDA war Frau Botschafterin Lise Favre dabei, die als Chefin der Politischen Abteilung II unter anderem für unsere bilateralen Beziehungen mit China unter Einschluss der Menschenrechte zuständig ist. Dazu konnte der Bundespräsident in Beijing und in Schanghai zusätzlich auf die lange Chinaerfahrung unserer beiden Vertreter, Botschafter Dreyer und Generalkonsul Lenz, zählen. Beide sind Sinologen. Das ist in China sehr bedeutungsvoll.

Besuche von Umerziehungslagern oder Gefängnissen haben während dem Aufenthalt in China nicht stattgefunden.

1. Der Grund des Besuches war das Feiern der fünfzig Jahre diplomatischer Beziehungen zwischen der Schweiz und der Volksrepublik China.

2. Das Programm meines Besuches war äusserst gedrängt. Für China (Beijing und Schanghai) standen nicht mehr als zweieinhalb Tage zur Verfügung.

3. Menschenrechtsdelegationen des EDA haben im Rahmen unseres Menschenrechtsdialoges mit China Gefängnisse und ähnliche Anstalten besucht und werden das in Zukunft sicher wieder tun. Es ist nicht Aufgabe des Bundespräsidenten, anlässlich einer solchen Reise derartige Besuche zu machen.