Fetz Anita · Ständerat · 2006-03-15

Wortprotokoll

Bei diesem Antrag geht es darum - und da würde ich jetzt Kollege Schmid auffordern, genau hinzuschauen -, dass das, was den Kantonen zusteht, was der Bund den Kantonen versprochen hat, auch gesichert und klar benannt wird. Wir haben es in Prozenten ausgedrückt - das ist der Status quo nach demNFA -, um nicht zuletzt auch sicherzustellen, dass dieser doch unterdessen sehr kleine Betrag von 25 Millionen Franken, mit dem sich der Bund noch an den Stipendien beteiligt, nicht unterschritten werden kann, falls es wider Erwarten weitere Sparpakete gibt.

Herausgenommen haben wir auch die Formulierung "im Rahmen der bewilligten Kredite": Da haben wir ein Anliegen der EDK aufgenommen, die das in unserer Kommission beantragt hat.

Ich bitte Sie also, hier dafür zu sorgen, dass das, was der NFA den Kantonen in Bezug auf Mitfinanzierung verspricht, dann auch effektiv eingehalten wird. Es ist eigentlich eine ähnliche Formulierung, wie wir sie vorher bei der AHV und bei der IV gewählt haben.