Lauri Hans · Ständerat · 2006-03-15

Wortprotokoll

Die Kommission hat zur Frage des Beitragssatzes nur eine kurze Diskussion geführt. Die Mehrheit spricht sich für 60 Prozent aus. Zur Begründung, der sich die Mehrheit anschloss, wurde ausgeführt, bisher seien Beiträge zwischen 40 und 80 Prozent möglich gewesen. Mit 60 Prozent wähle man eine mittlere Lösung und verhindere auf diese Weise, dass es zu Fehlanreizen komme.

In der Vernehmlassung haben sich die Kantone zu diesem Punkt nicht geäussert, und die Kommission hat die Frage mit 8 zu 3 Stimmen entschieden.