Schweiger Rolf · Ständerat · 2006-03-15

Wortprotokoll

Herr Kollege Schiesser hat eine Interpretation des Wortes "insbesondere" gewünscht. Diese sei gegeben: In Artikel 17a, Verwendungszweck, steht in Absatz 1: "Der Bund leistet Beiträge an Verkehrsinfrastrukturen, die zu einem effizienteren und nachhaltigeren Gesamtverkehrssystem in Städten und Agglomerationen führen." Wenn nun in Artikel 17d von Wirkungszielen die Rede ist, kann es nicht die Meinung sein, dass nur und ausschliesslich diese Wirkungsziele betroffen sein können, sondern all das, was unter dem Verwendungszweck subsumiert werden kann, kann eben auch als ein Wirkungsziel angesehen werden. Dadurch, dass vier Wirkungsziele genannt werden, wird nur gesagt, dass bei der Prüfung verschiedener möglicher Wirkungsziele diese vier eine gewisse Priorität haben.