Sommaruga Simonetta · Ständerat · 2006-03-20

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, die Motion Amgwerd zu unterstützen. Das Anliegen, das die Motionärin hier aufgreift, ist wichtig. Es ist sogar sehr wichtig, denn die drei Krankheiten Aids, Malaria und Tuberkulose vernichten einen grossen Teil aller Anstrengungen in vielen armen und sehr armen Ländern, sich aus der Armut zu befreien. Deshalb finde ich jede Anstrengung und jede Hilfe, die wir hier leisten können, auch unterstützenswert.

Damit haben wir auch keine Differenz zum Bundesrat. Die Differenz beginnt erst dort, wo es darum geht, wie wir die bestehenden Mittel zuteilen. Hier will der Bundesrat am bisherigen Weg, auch am Aufwand im bisherigen Ausmass festhalten. Ich kann die Haltung des Bundesrates unter den Vorgaben, vor allem auch unter den Sparvorgaben, die ihm gesetzt wurden, nachvollziehen.

Die Motionärin will aber weiter gehen. Sie will eine stärkere finanzielle Unterstützung für den Globalen Fonds nicht auf Kosten von anderen Projekten vornehmen, sondern sie verlangt einen zusätzlichen Betrag für den Globalen Fonds. Wer also die Motion annimmt, stimmt deshalb auch einer Erhöhung des Budgets für die öffentliche Entwicklungshilfe zu.

Ich bitte Sie, die Motion und damit eben auch eine Erhöhung der öffentlichen Entwicklungshilfe zu unterstützen.