Pfisterer Thomas · Ständerat · 2006-03-21

Wortprotokoll

Zu Artikel 2 Absatz 1: Hier sind die beiden Elemente enthalten: die Ersteinlage aus dem Übertrag eines Teils der Reserven aus der Spezialfinanzierung Strassenverkehr und die jährliche Einlage, die aus einem Teil der künftigen Erträge aus den zweckgebundenen Mineralölsteuern und der Autobahnvignette stammt. Das Parlament legt diesen Teil gemäss Entwurf jährlich mit dem Voranschlag fest. Der Bundesrat geht davon aus, dass es jährlich rund ein Viertel der Erträge sein wird, das heisst - nach den Anträgen der Kommission - eine Grössenordnung von etwa 910 Millionen Franken.

Aus der Kommissionsberatung ergeben sich drei Änderungen bei Buchstabe a. Die Erhöhung auf 2,6 Milliarden Franken ist eine Folge der Beiträge für die Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen. Es verbleiben immer noch rund 1,1 Milliarden Franken als Schwankungsreserve in der Spezialfinanzierung.