Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-03-21

Wortprotokoll

Obwohl das jetzt nicht direkt mit der Vorlage zusammenhängt, sind Sie, da Sie dafür keine Fragestunde im Ständerat haben, schon berechtigt, solche Fragen zu stellen - wobei die Fragestunde im Nationalrat ja durch den Gesamtbundesrat jeweils nach gründlicher Vorbereitung aller Stäbe Wort für Wort vorbereitet wird, während ich hier jetzt nur im eigenen Namen, im Namen des UVEK, sprechen und Ihnen sagen kann, dass noch vor den Sommerferien der Sachplan Verkehr kommen wird. Dort wird dann die Frage behandelt, ob dieser Seedamm drin ist oder nicht.

Wenn er drin ist, heisst das, dass es unser Antrag ist, dass er ins Nationalstrassennetz kommt; das müssen Sie dann aber beschliessen. Ich nehme an, Sie ergreifen dann wieder das Wort, vor allem, wenn er nicht drin wäre. Wenn er dann aber drin ist, kommt erst in einer weiteren Phase die Regelung der Finanzierung. So sieht es etwa aus.