Ogi Adolf · Bundesrat · 2000-09-26

Wortprotokoll

Zum Antrag Marti Werner wurde eigentlich alles gesagt. Ich möchte Herrn Marti mit einem Bild lediglich Folgendes zeigen: Wir wissen, wie gross das Wohnzimmer sein muss; wir kaufen aber nur den Tisch und zwei Stühle und nicht sechs oder acht Stühle. Das ist die Situation.

Zur Helvetisierung kann ich ihm nur Folgendes sagen: Die Helvetisierung verursacht uns rund 1 Prozent Mehrkosten; das ist aus militärischer Sicht in jeder Beziehung gerechtfertigt. Hier möchte ich jetzt - wie Frau Fehr Jacqueline auch - auf das Rüstungsprogramm 1992 zurückgreifen. Damals haben wir bei der Beschaffung des F/A-18 ebenfalls Strukturänderungen im Umfang von 3 Prozent vorweggenommen. In der amerikanischen Zeitung "Defense News" vom 25. September 2000 - das ist also kein Ladenhüter - können Sie lesen, dass die USA nun die Strukturänderungen vornehmen müssen, die mein Vorgänger vorausschauend beschlossen hat. Die Amerikaner müssen diesen Schaden nun zu einem unglaublichen Mehrpreis beheben. Dieses eine Prozent für die Helvetisierung betrifft die Gesamtkosten; es geht darum, dass das Gehäuse grösser wird und die neue Elektronik eingeführt wird.

Zu Herrn Banga: Herr Siegrist hat hier sehr kompetent Auskunft gegeben. Ich möchte lediglich ergänzen, dass wir in den Panzerbataillonen in der heutigen "Armee 95" eine 3/1-Gliederung mit dem Schwergewicht auf dem Kampfpanzer und mit relativ wenig Infanterie haben. Mit der "Armee XXI" wollen wir das infanteristische Element verstärken und arbeiten auf eine 2/2-Gliederung - zwei Panzer- und zwei Grenadierkompanien - hin. Auch hier kann ich sagen: Die USA planen nicht die Verteidigung ihres eigenen Territoriums, sondern nur den Einsatz ausserhalb ihres Territoriums, was mit relativ grossen Transportproblemen - vor allem in Bezug auf die 60 Tonnen schweren Panzer - verbunden ist. Das ist eine der Überlegungen, warum die USA von schweren Kampfpanzern etwas abrücken.

Schliesslich möchte ich festhalten, dass ein möglicher Angriff auf die Schweiz aus einem Raum, in dem vorher kein Kampf stattgefunden hat, als eher unwahrscheinlich eingeschätzt wird. Die Luftwaffe und die Flab müssen im Verbund den Raum sichern, und Herr Siegrist hat ganz klar erwähnt, dass in Zukunft die Beweglichkeit eine ganz entscheidende Rolle spielen wird.

In Bezug auf die Ausführungen von Herrn Chiffelle bitte ich Sie, auch seinen Antrag abzulehnen. Quand M. Chiffelle dit qu'on n'est pas capable, je dis: on est capable, et mes collaborateurs sont très capables! Mais à vos yeux, on peut faire ce qu'on veut dans le domaine militaire, on est toujours incapable! C'est ainsi, même si on fait du bon travail!

Zum Schluss möchte ich Sie bitten, alle diese Anträge abzulehnen. Sie sind wiederum ein Stich gegen die Armee. Ich bitte Sie, diesen Stich gegen die Armee nicht auszuführen.