Eberhard Toni · Nationalrat · 2000-09-26

Wortprotokoll

Wie Sie gehört haben, sind wir ja im Moment auch mitten in der Diskussion um die "Armee XXI", und das macht es natürlich nicht einfacher, über das Rüstungsprogramm 2000 zu entscheiden. Mit dem Sicherheitspolitischen Bericht haben Sie den Eckwerten der zukünftigen Armee zugestimmt. Einer dieser Eckwerte lautet, dass der Hauptauftrag der Armee nach wie vor die Raumverteidigung und den Schutz des Territoriums der Schweiz zum Ziel hat. [PAGE 1004] Dies beeinflusst natürlich die Beschaffung der Rüstungsgüter. Gerade eine zukünftige kleinere Armee muss mit modernem Material ausgerüstet werden, um ihren Auftrag glaubwürdig erfüllen zu können. Für die CVP-Fraktion ist es wichtig, dass eine kontinuierliche Modernisierung der Armee angestrebt wird, denn nur so kann garantiert werden, dass auch die Ausbildung nach dem neuesten Stand, mit der neuesten Methode und auch mit dem richtigen Material erfolgen kann. Für die jungen Wehrpflichtigen ist es wenig motivierend, wenn sie ihre Ausbildung auf über 40 Jahre alten Schützenpanzern absolvieren müssen.

Dass der Schwerpunkt des diesjährigen Rüstungsprogramms auf die Modernisierung und Erneuerung der Panzerstreitkräfte gelegt wird, unterstützen wir von der CVP-Fraktion. Ich will die Argumente nicht wiederholen, sie wurden von den Kommissionssprechern bereits vorgetragen. Uns ist es wichtig, dass bei der Beschaffung der Schützenpanzer eine erste Tranche, also der Mindestbedarf, beschafft wird. So behalten wir in der weiteren Diskussion um die Armeereform auch in Bezug auf ihre Grösse die volle Handlungsfreiheit. Deshalb lehnen wir auch den Rückweisungsantrag der Minderheit Fehr Mario ab; die Minderheit Fehr Mario will ja zuwarten, bis die Diskussion um die Armee "XXI" abgeschlossen ist.

Noch einige Worte zu Beschaffung und Evaluation des neuen Schützenpanzers: An der Kommissionssitzung und auch bei der Vorführung des Rüstungsmaterials für das Rüstungsprogramm 2000 konnte auf alle Fragen eine glaubwürdige Antwort gegeben werden. Verschiedene der aufgeworfenen Fragen wurden bereits vor der Kommissionssitzung in schriftlicher Form beantwortet. Ich persönlich jedenfalls bin davon überzeugt, dass die Evaluation seriös vorgenommen wurde. Ich stelle mit Befriedigung fest, dass sich alle Rüstungsvorhaben der letzten Jahre unter Rüstungschef Toni Wicki auch im Nachhinein als richtig erwiesen und ohne nachträgliche Probleme abgewickelt werden konnten.

Deshalb auch ein paar Worte zum Nichteintretensantrag Cuche: Ich muss mich wiederholen: Die Armee hat einen Auftrag. Wenn sie diesen ausführen will, müssen wir sie auch entsprechend ausrüsten. Wenn wir weniger Rüstungsmaterial beschaffen wollen, müssen wir den Armeeauftrag ändern. Diese Diskussion müssten wir noch führen. Deshalb ist es momentan der falsche Zeitpunkt, der Armee Material zu entziehen, das sie zur Erfüllung ihres Auftrages braucht.

Die CVP-Fraktion ist für Eintreten. Wir werden dem gesamten Kredit zustimmen, weil er auf die Erfordernisse der "Armee XXI" abgestimmt ist.