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Wortprotokoll

Wir verabschieden uns von Herrn Bundesrichter Franz Nyffeler. Franz Nyffeler wurde am 16. April 1941 in Bern geboren; er ist Bürger von Bern. 1970 erhielt er das bernische Fürsprecherpatent und war von 1970 bis 1973 Leiter der Rechtsabteilung und Generalsekretär der Gebrüder Bühler AG in Uzwil. 1973 eröffnete er eine eigene Advokaturpraxis in Aarau. 1981 wurde er als Ersatzrichter ans Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 1987 als Oberrichter des Kantons Aargau und 1993 als Präsident des Handelsgerichtes des Kantons Aargau gewählt. Ab 1994 wirkte er als Lehrbeauftragter an der Hochschule St. Gallen und an der Höheren Technischen Lehranstalt Brugg. Die Krönung seiner Karriere erfolgte am 21. Juni 1995, als er auf Vorschlag der Fraktion der Schweizerischen Volkspartei zum 180. Mitglied des Bundesgerichtes gewählt wurde.

Ausserberuflich war Herr Nyffeler tätig als Präsident des Schweizer Verbandes der Richter in Handelssachen, als Vizepräsident des europäischen Dachverbandes der Handelsrichter und als Präsident des Institutes für gewerblichen Rechtsschutz.

Er hat dem Bundesgericht seine reichen Kenntnisse und Erfahrungen auf verschiedenen Gebieten zuteil werden lassen. Er amtierte zuletzt als Mitglied der I. Zivilabteilung, welche für Berufungen, Nichtigkeits- und Verwaltungsgerichtsbeschwerden in den Bereichen des Obligationenrechtes, des Immaterialgüterrechtes, des privaten Wettbewerbsrechtes, der Haftpflicht im Strassenverkehr und für gewisse staatsrechtliche Beschwerden zuständig ist.

Wir wünschen Herrn Bundesrichter Franz Nyffeler einen schönen Ruhestand, den er sicher dazu nutzen wird, seinen zahlreichen Hobbys zu frönen: dem Wandern, dem Skifahren, dem Lesen, dem Theater, dem Reisen und dem Segeln. (Beifall)

Als Nachfolger von Herrn Nyffeler schlägt die Gerichtskommission Herrn Hans Mathys vor. Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Der Wahlvorschlag der Kommission wird unterstützt von den Fraktionen der SVP, der SP, der FDP, der CVP und der EVP/EDU.

[VS]

Wahl eines Richters (anstelle des zurücktretenden Herrn Franz Nyffeler)

Election d'un juge (en remplacement de M. Franz Nyffeler, démissionnaire)

[VS]

Ergebnis der Wahl - Résultat du scrutin

Ausgeteilte Wahlzettel - Bulletins délivrés .... 199

eingelangt - rentrés .... 199

leer - blancs .... 23

ungültig - nuls .... 13

gültig - valables .... 163

absolutes Mehr - Majorité absolue .... 82

[VS]

Es wird gewählt - Est élu

Mathys Hans .... mit 151 Stimmen

[VS]

Ferner haben Stimmen erhalten - Ont en outre obtenu des voix

Bochsler Werner .... 11

Verschiedene - Divers .... 1

[VS]

Präsident (Janiak Claude, Präsident): Ich gratuliere Herrn Mathys sehr herzlich zu seiner Wahl und wünsche ihm viel Glück in seinem neuen Amt. (Beifall)