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preparatory:AB 65214

Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · Appenzell A.-Rh. · 2006-05-10

Wortprotokoll

Der Prozess, Herr Widmer, ist im Gang; das ist keine Frage von wenigen Wochen, das kann eine bestimmte Zeit dauern, hat aber mit der Privatisierung der Swisscom nichts zu tun. Das ist ein unabhängig davon stattfindender Prozess. Zu den Kosten kann ich mich nicht äussern. Ich habe gewisse Vorstellungen, aber sie sind noch zu wenig ausgereift. Hingegen soviel: Im Rahmen der Privatisierung ist das ein Teilprojekt. Im Übrigen weise ich darauf hin, dass eine solche Privatisierung nicht über Nacht geschieht. Wenn man sich dafür entscheidet, muss es ein Umsetzungskonzept geben, auch mit dem Unternehmen zusammen, und diese Fragen sind dort zu regeln. Aber es bestehen klare Vorstellungen, wie man die Entflechtung bei den Infrastrukturen von Militär und Bund machen soll.

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