Maurer Ueli · Nationalrat · 2006-05-10

Wortprotokoll

Ich lese selbstverständlich die Berichte der Neat-Delegation, die wir jeweils erhalten, und wir werden auch in der Finanzkommission darüber informiert. Ich sage Ihnen ein Beispiel, weshalb ich glaube, dass die PUK notwendig ist. Wenn ich an die seinerzeitige Neat-Abstimmung denke, die Abstimmungsgrundlagen, das Abstimmungsbüchlein - da hat man ganz eindeutig Sachen beschönigt. Ich bin nicht sicher, ob dieser Entscheid gleich herausgekommen wäre, wenn man damals die Karten offen auf den Tisch gelegt hätte. Das haben wir noch nie wirklich untersucht. Es wurden immer wieder die Spielregeln geändert, auch bei der Finanzierung. Ich glaube, das ist einfach Aufgabe der Oberaufsicht, und die Oberaufsicht hat das Parlament, und da genügt meiner Meinung nach nur das Instrument der PUK.