Pfisterer Thomas · Ständerat · 2006-03-09

Wortprotokoll

Ich habe die gestellten Fragen zu beantworten. Zunächst - wenn ich hinten beginnen darf, hinten in der Reihenfolge - zum Anliegen von Herrn Maissen: Sie wissen, Herr Maissen, dass die Kommission und auch ich persönlich das Grundversorgungsanliegen, das Sie immer wieder betonen, mittragen. Ich bin der Meinung, das sei entscheidend. Wir werden es auch bei der nächsten Vorlage dann sehen, wir haben es bei früheren Vorlagen schon gesehen.

Wir dürfen als Erstes einfach darauf hinweisen, dass das FMG den Markt nicht einfach rücksichtslos öffnet - das ist nicht so -, sondern zwei entscheidende Gegenwehren vorkehrt: erstens eben diese Gewährleistung der Grundversorgung, zum Beispiel mit der Verordnung, die der Herr Bundespräsident erwähnt hat, und zweitens die Randbedingungen für den Wettbewerb. Wer Wettbewerb will und Investitionen will, muss doch einsehen, dass zwei Jahre nicht reichen. Denken Sie nur schon an mögliche Verfahren, die noch abgewickelt werden müssen; das reicht nicht.

Das Zweite, was ich Herrn Maissen zu bedenken geben möchte: Diese Grundinfrastruktur hat nicht einfach die Swisscom geschaffen, sondern die haben unsere Bevölkerung und unsere Wirtschaft bezahlt. Jetzt ist es doch nahe liegend, dass man sagt: Wir suchen eine Lösung, damit diese Bevölkerung und diese Wirtschaft möglichst von dieser Infrastruktur profitieren. Das ist der Sinn dieser Geschichte.

Bezüglich der Bemerkung von Herrn Jenny - er ist jetzt leider nicht hier - möchte ich einfach darauf hinweisen, wie Ihre Kommission entschieden hat: Mit Ausnahme von zwei Mitgliedern Ihrer Kommission, die sich jetzt in der Minderheit befinden, haben alle diese Entscheide, die ich Ihnen vorgetragen habe, mitgetragen. Man muss das einfach klar festhalten.