Blocher Christoph · Bundesrat · 2006-06-12

Wortprotokoll

Also, ich muss Ihnen sagen, der Bundesanwalt weiss genau, was er erzählen darf und was nicht, und ich weiss auch, was ich verlangen darf. Ich sage Ihnen nochmals - Sie haben mir nicht zugehört -: Weder in diesem Fall noch in einem anderen Fall hat er mich über die Details eines Verfahrens zu orientieren. Ich kenne auch keinen Namen und will auch keine Namen kennen. Ich brauche sie auch nicht zu sehen. Diesen Fall, den Sie hier bringen, kenne ich nur aus der Presse und von nirgendwo sonst.

Die Anwürfe der letzten Zeit betrafen aber nicht nur diesen einen Fall, sonst hätten sie mich kalt gelassen, sondern sie betrafen mehrere. Da habe ich gefunden, wir sollten eine Untersuchung machen, ob das stimmt oder nicht. Ich wollte das nicht in Bezug auf diesen Fall. Dieser Bezug ist nebensächlich. Wenn ich nicht sicher bin, ob das in meinen Teil gehört - das ist natürlich eine Problematik, diese Mehrfachunterstellung, sie ist ja nicht nur zweifach, sie ist mehrfach, und das gibt immer Führungsschwierigkeiten -, dann muss ich mich mit denjenigen, die die fachliche Aufsicht haben, mit Bellinzona, absprechen und sagen: "Meines Erachtens gehört das in Ihren Bereich, nicht in meinen." Manchmal gibt es Meinungsverschiedenheiten. Ich sage, das gehöre in ihren Bereich, und er sagt, das gehöre in meinen Bereich. Da müssen wir dann eine Lösung finden: Ist es personell oder nicht personell? Von der Aufsicht her hat das bis jetzt keine Probleme geschaffen.