Bruderer Pascale · Nationalrat · 2006-06-12

Wortprotokoll

Ihre Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur hat heute über zwei Differenzen betreffend die Vorlage zur Euro 2008 diskutiert; die Fahne wurde Ihnen soeben verteilt.

Der Ständerat war in zwei Punkten anderer Meinung, als unser Rat es gewesen war. Der erste Punkt betrifft die 10,5 Millionen Franken für Sicherheitskosten an die betroffenen Gemeinwesen, mit welchen unser Rat in der Frühjahrssession die Fassung des Bundesrates ergänzt hat. Der zweite Punkt betrifft die Kompensation der Beiträge an die Sicherheit innerhalb der betroffenen Departemente. Beide vom Ständerat geschaffenen Differenzen betreffen Artikel 1 Absatz 1 der Vorlage: Buchstabe e respektive Buchstabe ebis.

Bei der zweiten Differenz, sie kommt in der Fahne zuerst, empfiehlt Ihnen die WBK, dem Ständerat entgegenzukommen. Zwar haben wir uns in unserem Rat in der Frühjahrssession gegen Kompensationen entschieden, welche uns mit Minderheitsanträgen vorgeschlagen wurden. Wir kommen hier aber dem Ständerat entgegen und sind der Meinung, es sei zumutbar, die Hälfte der Beträge im Sicherheitsbereich jeweils departementsintern zu kompensieren, wie wir es ja im Bereich der Armee-Einsätze, also im Bereich des VBS, ebenfalls gefordert haben. Der Entscheid fiel mit 13 zu 10 Stimmen für die Ständeratsversion, und es wurde kein Minderheitsantrag eingereicht.

Bei der ersten Differenz, über die wir hier zu befinden haben, möchten wir hingegen unsere Fassung aufrechterhalten. Sie betrifft Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe ebis. Nachdem wir die Frage der Unterstützung der Austragungsorte bereits eingehend diskutiert haben, kann ich mich hier kurz halten: Die Mehrheit der Kommission ist nach wie vor der Meinung, dass ein Betrag von maximal 10,5 Millionen Franken an die Sicherheitsmehrkosten - nur und ausschliesslich an die Sicherheitsmehrkosten - absolut gerechtfertigt sei; dies gerade auch, weil der Sicherheitsbereich mit grossen Unsicherheitsfaktoren belegt ist, die jüngste Vergangenheit hat das leider wieder schmerzlich bewiesen. Gerade darum also gehen wir davon aus, dass die sogenannten Host Cities respektive teilweise auch die Kantone - also die betroffenen Gemeinwesen - hier unterstützt werden sollen. Ich möchte als Kommissionssprecherin darauf hinweisen, dass die 10,5 Millionen Franken bereits damals einem Kompromiss entsprachen, es waren auch schon höhere Beiträge diskutiert worden.

Die Kommissionsmehrheit bittet Sie also, an der Differenz bei Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe ebis festzuhalten, dem Ständerat aber betreffend die Kompensationen entgegenzukommen.