Gysin Remo · Nationalrat · 2006-06-14

Wortprotokoll

Die Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose ist nicht nur ein Gesundheitsproblem. Es geht hier um die Bekämpfung der Armut, es geht hier um ein Bildungsproblem, es geht um frauenspezifische Sichten, um Kinder. Es geht auch um Logistik; es ist ein umfassendes Problem.

Was es braucht, sind zwei Sachen als Minimum: Es braucht Medikamente, und es braucht Geld. Die Bedarfslage ist klar, wenn wir nur schon das Augenmerk auf Aids richten: 7 Millionen Leute sind aidskrank - nicht HIV-positiv, sondern aidskrank. 3 Millionen Leute bekommen Medikamente, 4 Millionen Leute sterben, wenn sie nicht die notwendigen Medikamente erhalten.

Der Freisinn hat in der Kommission gesagt, es gebe eine Alternative, und zwar wäre dies die WTO, das Trips-Abkommen. Man könne über Zwangslizenzen günstig zu Generika kommen. Aber das stimmt nicht, es gibt keine Alternative, es braucht Medikamente, und es braucht Geld, weil der Weg über Zwangslizenzen führen und Monate und Jahre dauern wird. Damit würde der Preis von 220 Franken pro Behandlung und Person - in der Schweiz sind es 1000 Franken und mehr - auf etwa 160 Franken pro Person sinken. Aber auch dieses Geld ist in den armen Ländern nicht vorhanden, deshalb müssen wir handeln! Es gibt keine Ausflüchte. Wir müssen handeln. Schauen Sie sich die Gesichter im Fernsehen an, hören Sie Kofi Annan, wie er sich für die Frauen und die Kinder einsetzt. Man kann sie nicht heilen, aber man kann sie retten.

Die Rede von Alternativen sind alles Spielchen. Sagen Sie, was Sie wollen, aber bringen Sie mit der Rede von Alternativen nicht solches Zeug hinterrücks hier rein. Ich weiss, das tönt moralisch, aber es ist auch eine moralisch-ethische Frage, die sich hier stellt. Ich bitte Sie, hier ein Zeichen zu setzen. Eine Priorität zu setzen, wo es wirklich brennt; Herr Schlüer, das ist vernünftiges Handeln. Hier haben wir die Dringlichkeit und die Pflicht, eine Priorität zu setzen.

Ich bitte Sie im Namen der SP-Fraktion, die Motion zu unterstützen und anzunehmen.