Gysin Remo · Nationalrat · 2004-09-23

Wortprotokoll

Herr Schneider, Sie haben jetzt das gesagt, was Sie vorbereitet hatten. Wir haben heute Morgen mit der Zollverwaltung klargestellt - ich habe das hier gesagt -, dass der Ausdruck "öffentliche Spitäler" nicht eng zu fassen ist, sondern auch Spitäler mit öffentlichem Auftrag betrifft. Das heisst, eine Hirslanden-Gruppe, die einer englischen Finanzgesellschaft gehört und insgesamt rein gewinnorientiert ist, hat einen öffentlichen Auftrag in bestimmten Kantonen, sie steht auf Spitallisten und kommt hiermit in den Genuss der zollfreien Apparateeinführung. Jetzt kommen Sie hierher und erzählen das Gegenteil. Ich wollte das hier richtig stellen, und weil ich das in Frageform machen muss, frage ich Sie: Warum machen Sie so etwas?