Messmer Werner · Nationalrat · 2006-06-20

Wortprotokoll

Noch einmal, worum geht es? Es geht um die globalen Finanzhilfen an die Errichtung, den Betrieb und die Qualitätssicherung von Pärken von nationaler Bedeutung. Nun, der Ständerat sagt, wie Sie lesen können, "Der Bund kann .... gewähren". Sie haben im Nationalrat das letzte Mal die Formulierung "Der Bund gewährt" beschlossen. Rein wörtlich gesehen besteht ein grosser Unterschied zwischen der Kann-Formulierung und der Formulierung ohne Kann. Aber inhaltlich, das müssen wir gestehen, gibt es praktisch keinen Unterschied. Es kann so oder so jeweils nur im Rahmen der bewilligten Kredite finanziert werden, im Rahmen des Budgets, im Rahmen dessen, was wir bewilligen. Der Unterschied liegt dann lediglich in einer gewissen Priorisierung im Ablauf der Geschäfte.

Nun, trotz des schönen Bildes von Herrn Bundespräsident Leuenberger bittet Sie eine sehr knappe Mehrheit der Kommission - nämlich eine Mehrheit lediglich aufgrund des Präsidialentscheides -, ihr zu huldigen. Sie meint, dass die Formulierung etwas zwingender und somit etwas zuverlässiger sei, wenn das "kann" fehlt, und das gebe etwas mehr Sicherheit. Sie erkennen aber, dass es nicht tragisch ist, wenn Sie heute die Minderheit unterstützen.