Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2000-10-02

Wortprotokoll

Die NIS-Verordnung ist in Kraft; sie ist so verabschiedet und folgt dem Vorsorgeprinzip, indem der so genannte Faktor 10 eingeführt wurde, d. h. zehnmal schärfere Grenzwerte, als sie unsere Nachbarländer kennen. Von einer Revision dieser Verordnung ist nicht die Rede.