Heberlein Trix · Ständerat · 2006-06-09

Wortprotokoll

Zu Absatz 3: Hier wird festgehalten, dass Hilfsmittel, welche die Atemwege beeinträchtigen, also beispielsweise Knebelungen, um Spucken zu verhindern, ausdrücklich nicht zugelassen sind. Sie erinnern sich an die Berichterstattung über Zwangsausschaffungen im Flugzeug.