Schwaller Urs · Ständerat · 2006-06-12

Wortprotokoll

Zusammen mit den Nachträgen von gerundet 126 Millionen Franken und den Kreditabtretungen von 7 Millionen Franken standen im VBS im Jahre 2005 Kredite von insgesamt 4,853 Milliarden Franken zur Verfügung. Die Rechnung 2005 des VBS schliesst mit Ausgaben von 4,644 Milliarden Franken ab. Damit wurden Minderausgaben von insgesamt 208 Millionen oder minus 4,3 Prozent ausgewiesen. Aus funktionaler Sicht beträgt das Total der Ausgaben für die Landesverteidigung 4,576 Milliarden Franken oder 8,9 Prozent der Gesamtausgaben des Bundes, was 0,1 Prozentpunkt unter dem Vorjahr liegt.

Gegenüber dem Vorjahr nahmen die Ausgaben für die Landesverteidigung wiederum um 65 Millionen Franken oder 1,4 Prozent ab. Seit 1998 wurden im Verteidigungsbereich gegenüber der ursprünglichen Planung insgesamt 3,2 Milliarden Franken eingespart. Die jährlichen Restrukturierungskosten für die Konkretisierung der "Armee XXI" betrugen in den letzten sieben Jahren jeweils um die 130 Millionen Franken. Ich schliesse diese allgemeine Feststellung mit dem Hinweis, dass im Verteidigungsbereich 63 Prozent der [PAGE 416] Ausgaben den Betrieb und 37 Prozent der Ausgaben Rüstungsmaterial betreffen.

Doch kommen wir auf die vorher erwähnten Minderausgaben von 208 Millionen Franken zurück. Von diesen Minderausgaben resultieren 13 Millionen Franken aus dem Personalabbau, 26 Millionen Franken aus Neustrukturierungen, Lagerreduktionen und Reduktionen im Nach- und Rückschub, 46 Millionen Franken aus weniger geleisteten Diensttagen, aus der vermehrten Benützung von eigenen Unterkünften sowie aus dem Verzicht auf grosse Truppenverschiebungen. Im Weiteren wurden für Dienstleistungen Dritter 25 Millionen Franken weniger ausgegeben. Infolge der Änderung der Instruktorenverordnungen schlug eine Minderausgabe von 16 Millionen Franken zu Buche, und auch im Bereich Rüstungsmaterial wurden 29 Millionen Franken weniger ausgegeben. Diese letzte Minderausgabe, wenn ich sie so bezeichnen darf, findet ihre Begründung darin, dass wegen der Hochwasserschäden ein ganzes Los von Artilleriemunition nicht ausgeliefert werden konnte; ich gehe deshalb davon aus, dass die Ausgabe dann wieder einmal ins Haus steht.

Bei der Entsorgung von Waffensystemen wurde der budgetierte Nettoüberschuss aufgrund der grösseren Abliefermenge beim Verkauf der Flugzeuge F-5E Tiger an die USA und aufgrund des höheren Nettoerlöses für Aquila - es handelt sich hier um die Vermietung von Flugzeugen an Österreich - um 13 Millionen Franken übertroffen. Hingegen wurde aufgrund der schwierigen Marktsituation ein Minderertrag von 11 Millionen Franken im Immobilienbereich realisiert. Insgesamt wurden somit die Mindereinnahmen im Immobilienbereich durch die Mehreinnahmen bei der Entsorgung ausgeglichen.

Gestützt auf die Botschaft zum Entlastungsprogramm 2003 und auch jene zum Entlastungsprogramm 2004 wurde dem Verteidigungsbereich je ein vierjähriger Ausgabenplafond zugestanden. Gemäss den Leitplanken zum Plafond werden zugunsten der sachlich wie zeitlich optimalen Allokation der Mittel im Zeitraum 2004 bis 2008 begründete Umschichtungen innerhalb des Verteidigungsbereiches ermöglicht, und zwar zwischen Personal-, Sach- und Rüstungsausgaben, sowohl unterjährig wie von Jahr zu Jahr.

Der Verteidigungsbereich wies im Jahre 2005 Kreditreste von 178 Millionen Franken aus. Unter Berücksichtigung der Mehreinnahmen im Liquidationsbereich sind 202 Millionen Franken für eine Übertragung relevant.

Was nun die Nachtragskredite und Übertragungen anbelangt, ist Folgendes zu präzisieren: Das VBS hat im Verfahren zum Nachtrag I vier Anträge von insgesamt 29,7 Millionen Franken gestellt. Dabei betreffen zwei Kreditrestübertragungen in der Höhe von 23,5 Millionen Franken den Verteidigungsbereich. Alle Nachtragskreditbegehren im Verteidigungsbereich werden vollumfänglich kompensiert. Im Sportbereich werden zwei Begehren von insgesamt 6,2 Millionen Franken beantragt: eine Kreditübertragung von 3,8 Millionen Franken im Rahmen des Nasak, also für den Sportstättenbau, und ein Nachtragskredit von 2,4 Millionen Franken für die Euro 2008.

Für den Rest verweise ich auf die ausführliche Botschaft des Bundesrates und beantrage Ihnen Zustimmung zur Rechnung des VBS und auch zu den Nachtragskrediten.