preparatory:AB 66956

Wortprotokoll

Herr Rechsteiner Rudolf, ich habe ebenso gesagt, dass ich die Berechnungsweise, wie sie der Mehrheitsantrag vorschlägt, nicht sinnvoll finde, weil sie auf einem Index basiert, der für uns nicht nachprüfbar, nicht berechenbar und auch nicht transparent ist.

Ich kann es noch einmal betonen: Mit diesen hohen Heizölpreisen ist die CO2-Abgabe so nicht mehr notwendig. Wir können auch ohne diese Abgabe die Ziele des Kyoto-Protokolls erreichen.