Fetz Anita · Ständerat · 2006-06-15

Wortprotokoll

Ich möchte Sie sehr herzlich bitten, die Minderheit zu unterstützen. 1998 hat die Schweiz die Fahrenden als nationale Minderheit anerkannt, mit der Verpflichtung, ihre Kultur zu fördern und ihre Lebensbedingungen zu verbessern. Der Kommissionssprecher hat Ihnen sehr anschaulich geschildert, was die Probleme sind und wie sich die Geschichte dieser Stiftung präsentiert. Ich möchte Ihnen einfach noch ans Herz legen, den Jahresbeitrag zu erhöhen. Stellen Sie sich vor: Der Antrag lautet, die jährlichen Mittel für die Stiftung seien von 150 000 Franken auf 300 000 Franken zu erhöhen. Es sind also keine zig Millionen, es geht ausschliesslich darum, den Jahresbeitrag von 150 000 Franken auf 300 000 Franken zu erhöhen.

Die Problematik ist Ihnen klar: Es geht um die Standplätze. Das ist eine schwierige Sache, das wissen die einen oder anderen von Ihnen sicher auch aus ihrer Kantons- oder Gemeindearbeit. Ich denke, es würde unserem Parlament gut anstehen, hier ein minimales Zeichen zu setzen, sodass die Stiftung ihren Auftrag mindestens teilweise erfüllen kann. Ich muss Ihnen ehrlich sagen, ich hatte mich vorher noch nie mit dieser Stiftung beschäftigt, und ich war platt, als ich sah, mit wie wenigen Mitteln diese Stiftung ausgestattet ist und was ihre Aufgaben wären. Dieser Kleinstbetrag grenzt für mich also schon fast ein bisschen an eine beschämende Unterlimite. Ich glaube, wenn die Stiftung mehr als ein Alibi, mehr als ein Ablass für die schwarze Vergangenheit der Schweiz im Bereich der Fahrenden sein soll, dann sollten wir die Gelegenheit nutzen, heute ein Zeichen zu setzen, die Mittel ein bisschen zu erhöhen und die Möglichkeiten der Stiftung etwas zu verbessern, damit sie Problemlösungen zugunsten der Fahrenden unterstützen kann.

Eine der vornehmsten Aufgaben eines Parlamentes ist es, jene zu stützen, die wirklich keinerlei Lobby haben. Genau diese brauchen unsere Unterstützung. Die wirtschaftlich Starken können sich immer selber wehren.

Aber in diesem Fall möchte ich Sie ganz herzlich bitten, einmal ein Zeichen zu setzen.