Sommaruga Simonetta · Ständerat · 2006-06-15

Wortprotokoll

Ich möchte dem Bundesrat dafür danken, dass er die Annahme des Postulates beantragt. Wir haben im Rahmen der Diskussion über eine Einheitskasse jetzt lange über die Finanzierung der Gesundheitskosten diskutiert. Ich meine, es sprechen gute Gründe dafür, dass wir uns in naher Zukunft auch der Frage zuwenden, wie das Geld im Gesundheitswesen ausgegeben wird. Dass im Kanton Waadt die Krankenkassenprämien fast 50 Prozent höher sind als im vergleichbaren Kanton St. Gallen, ohne dass die Bevölkerung im Kanton Waadt irgendeinen nachweisbaren Vorteil gesundheitlicher Art davon hätte, muss uns beschäftigen. Und wenn im Kanton Tessin im Verhältnis zur Bevölkerungszahl fast dreimal so häufig Gallenblasen entfernt werden als im Kanton Schaffhausen, dann ist das doch nicht normal. Es ist vielmehr alarmierend, und zwar nicht nur wegen der Kosten, die dadurch entstehen, sondern auch, weil man sich fragt, was hier der Bevölkerung - in diesem Fall der Bevölkerung im Kanton Tessin - zugemutet wird.

Das ist der Inhalt meines Postulates. Ich möchte, dass analysiert wird, warum in gewissen Kantonen oder bei gewissen Berufsgruppen gewisse Operationen viel häufiger ausgeführt werden als in anderen. Die Analyse ist der erste Schritt; der zweite Schritt muss natürlich sein, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen, allenfalls die Rahmenbedingungen anzupassen und die richtigen Anreize zu setzen. Das ist unsere Aufgabe.

Ich halte diese Aufgabe für dringend, weil die Bevölkerung mit der obligatorischen Krankenversicherung ja gezwungen wird, diese Leistungen zu bezahlen. Ich bitte den Bundesrat, den Bericht wenn möglich vor der Abstimmung über die Einheitskrankenkasse-Initiative vorzulegen. Er könnte dazu führen, dass wir dann nicht nur darüber diskutieren, wie die Gesundheitsausgaben finanziert werden, sondern auch darüber, wie im Gesundheitswesen Geld sinnvoller ausgegeben werden könnte.