Hämmerle Andrea · Nationalrat · 2006-10-04

Wortprotokoll

Ich bitte Sie sehr, diesen Ordnungsantrag abzulehnen, und zwar aus folgenden Gründen: Die Abstimmungsanlage ist seit ungefähr eineinhalb Wochen in Betrieb. Wir alle kennen sie. Der Präsident weist regelmässig, fast vor jeder Abstimmung, darauf hin, wie sie zu handhaben ist. Viele betrachten das - ohne jetzt die Lehrer diskreditieren zu wollen - als oberlehrerhaft; aber er tut es, und die Anlage funktioniert einwandfrei, wenn man sie so bedient, wie sie zu bedienen ist.

Nun wird behauptet, dass die Anlage bei gewissen Leuten nicht funktioniert habe. Jetzt wollen Sie eine Stunde nach der Abstimmung ein Rückkommen auf die Abstimmung machen - niemand weiss noch, wer damals im Saal war und wer nicht. Was hier vorgeschlagen wird, ist eine krasse Missachtung der parlamentarischen Spielregeln. Denn zu den parlamentarischen Spielregeln gehört ohne Zweifel, dass wir der Anlage vertrauen und dass wir die Abstimmungen, wie sie durchgeführt worden sind, mit ihren Ergebnissen akzeptieren - ob sie nun knapp oder eindeutig ausgefallen sind. Wenn das nicht mehr der Fall ist, können wir als Parlament zusammenpacken.

Ich bitte Sie also dringend, den Ordnungsantrag abzulehnen, egal, welcher Auffassung Sie in der Sache sind.