preparatory:AB 67479

Wortprotokoll

Die Gefahr besteht, und ich glaube, wir müssen sie auch erkennen und bekämpfen. Wir haben Know-how in Form dieser Pilot- und Demonstrationsanlagen, die es heute in unserem Land schon gibt und die übrigens heute schon von Steuerbefreiungen profitieren. Solche Anlagen werden heute schon mit Gesuch an uns von der Steuer befreit. Wir machen das also schon. Ich bin der Meinung, dass der Bundesrat auch dafür Sorge tragen muss, dass das Know-how dort integriert wird, wo es vorhanden ist. Ich wehre mich nicht dagegen, zu sagen, inländische Produkte müssten auch berücksichtigt werden. Ich habe nur Mühe, wenn Sie das Volumen und den Inhalt gesetzlich vorschreiben und den Wettbewerb mit diesem Ausmass gesetzlicher Vorschriften dann kaputtmachen. Ich muss Ihnen sagen: Als Liberaler habe ich einfach das Empfinden, dass wir zu weit gehen, dass wir dann eben den Wettbewerb abtöten. Da müssen wir einen Weg finden.

Aber ich gebe Ihnen Recht: Wir sollten dieses Know-how nicht abtöten, und wir werden das auch nicht tun.

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