Schmid Samuel · Bundesrat · 2006-09-18

Wortprotokoll

Ich bitte Sie ebenfalls, die Anträge der Minderheiten I bis III (Gentil) abzulehnen. Was diese Panzer anbelangt, habe ich vorher schon darauf hingewiesen, und Herr Bürgi hat Ihnen die Überlegungen des Departementes und der Kommission bereits eröffnet. Ich will zwei Dinge nachschieben:

Erstens: Es gibt auch eine gewisse Verpflichtung gegenüber dem Volksentscheid zu "Armee XXI". Der Volksentscheid zu "Armee XXI" hat nicht in der Quantität, aber im Prinzip die Fähigkeit beinhaltet, einen Panzerverband und Artillerieeinsatz bereitzuhalten. Das hat damals das Volk mit diesem Entscheid gutgeheissen. Ich könnte es angesichts dessen nicht verantworten, dem Bundesrat zu beantragen, einfach auf diese Fähigkeit zu verzichten. Denn wir haben damals ganz klar gesagt, dass es hier nicht nur um ein "pouvoir faire" geht - das heisst um den Kampfeinsatz dieser Mittel im Rahmen der Raumsicherung -, sondern es geht auch noch um ein "savoir faire", nämlich um die Fähigkeit, die erhalten bleiben muss, um in dieser Disziplin sogar wieder aufwachsen zu können, das heisst, diese Disziplin weiter zu fördern, wenn es die Situation erfordert. Denken Sie an die Schweiz der Dreissigerjahre. Da war genau diese Situation. Deshalb braucht man die Fähigkeit, deshalb braucht man ein funktionierendes System, und allein deshalb braucht man Geniepanzer, wenn man schwere Mittel befiehlt. Denn ohne Geniepanzer können Sie schwere Mittel nicht bewegen, und dann sind sie nur noch schwer und nicht mehr entsprechend einsetzbar. Vor diesem Hintergrund braucht es eine Einheit, und das gebietet eigentlich die Konzeption von "Armee XXI" und auch das Projekt, das man dem Volk vorgelegt hat.

Ein Zweites: In ganz Europa stehen noch Tausende von Panzern. Davor kann ich die Augen nicht verschliessen, selbst wenn ich auch nicht daran glaube, dass das mit dem Warschauer Pakt vergleichbar ist. Aber in ganz Europa stehen noch Tausende von Panzern! Und ich stelle fest, dass auch in anderen Ländern, analog wie bei uns, in diese Systeme investiert wird. Die rosten nicht vor sich hin. Vor diesem Hintergrund muss ich also etwas abmahnen, wenn die Meinung verbreitet sein sollte, das sei jetzt ein Waffensystem von gestern. Man kann bei einzelnen Ländern die Idee haben: Gut, die brauchen sie, um sie irgendwo einzusetzen - das ist aber mit Sicherheit nicht unsere Konzeption! So glaube ich schon, dass wir gut daran tun, zur Komplettierung der Fähigkeiten in der Raumsicherung, zum Erhalt des Know-hows in Bezug auf gelbe und rote Kampfformen, aber auch im Vergleich mit anderen Ländern diese Systeme weiterhin aktiv zu erhalten; und das heisst halt, von Zeit zu Zeit in diese zu investieren.

Deshalb bitte ich Sie, die Minderheitsanträge abzulehnen und der Mehrheit der Kommission und dem Bundesrat zuzustimmen.