Hess Hans · Ständerat · 2006-09-18

Wortprotokoll

Das Rüstungsprogramm 2006 ist tatsächlich ein grosser Brocken. Es liegt in der Natur der Sache, dass man bei solchen Vorhaben geneigt ist, nach Kürzungspotenzial zu suchen. Bei genauem Hinschauen stellen wir aber fest, dass es hier kein Kürzungspotenzial gibt.

Schwergewichtig deckt das Rüstungsprogramm 2006 drei Bereiche ab, die für die Armee von grosser Wichtigkeit sind:

1. die Verbesserung der Führungsfähigkeiten; [PAGE 628]

2. die Komplettierung und der Erhalt der Ausrüstung der mechanisierten Verbände;

3. die Ausbildung.

Gestatten Sie mir kurz ein paar Gedanken dazu. Fähigkeiten aufbauen oder erhalten heisst, dass in die Ausbildung investiert werden muss. Was im zivilen Bereich gilt, trifft auch für die Armee zu. Modernes Ausbildungsmaterial trägt zu effizienter Ausbildung bei und zusätzlich zu Kosteneinsparungen. Diese Vorteile gilt es zu nutzen. Wenn wir der Armee nicht erlauben, diese Vorteile zu nutzen, kann sie die Ausbildung nicht einfach einstellen. Die Ausbildung muss trotzdem stattfinden, aber sie ist einfach nicht anforderungsgerecht und auch nicht effizient. Mit unserem Entscheid tragen wir also eine grosse Verantwortung bezüglich des künftigen Ausbildungsstands der Armee.

Zu den einzelnen Bereichen, erstens zur Komplettierung und zum Erhalt der Ausrüstung der mechanisierten Kräfte: Wir haben mit dem Armeeleitbild XXI Ja gesagt zur Fähigkeit der Armee zur mechanisierten Kampfführung. Wer A sagt, muss auch B sagen. Aussteigen ist keine Option. Aussteigen hiesse, auf den notwendigen Unterhalt der Kampfpanzer zu verzichten, und damit würden wesentliche Fähigkeiten dieser Armee infrage gestellt. Aussteigen würde aber auch bedeuten, dass kein Genie- und Minenräumpanzer, dessen militärische Notwendigkeit in Thun eindrücklich gezeigt worden ist, ausgerüstet werden könnte. Auch bei Unwetterkatastrophen, wie wir sie im letzten Jahr hatten, kann diese schwere und standfeste Mehrzweckmaschine gute Dienste leisten.

Ich hatte bei der Beratung des Rüstungsprogramms 2004 noch die Meinung vertreten, dass bei subsidiären Einsätzen die örtlichen Bauunternehmungen in der Lage seien, mit zivilen Maschinen auf dem Schadensplatz die nötige Hilfe zu leisten. Nach dem letzten Unwetter in unserem Kanton, das ich aus nächster Nähe erlebt habe, weiss ich, dass diese Annahme falsch war. Die Geniepanzer verfügen im Vergleich zu den zivilen Baumaschinen über ganz andere Kapazitäten. Die Leistungsfähigkeit ist überhaupt nicht vergleichbar. Die zivilen Baumaschinen konnten bei der Wassermenge, die uns heimsuchte, gar nicht mehr eingesetzt werden. Demgegenüber sind die Geniepanzer, selbst bei meterhohem Wasser mit schneller Strömung, in der Lage, mit dem Dozerschild und der Baggeranlage zu arbeiten.

Es nützt nichts, wenn wir die Beschaffung der Mittel mit dem Verweis auf den Entwicklungsschritt 2008-2011 hinausschieben, Peter Bieri hat bereits darauf hingewiesen. Es geht hier nicht um die Frage der Anzahl mechanisierter Verbände, sondern um die Frage des politischen Willens, der Armee die Mittel zur Verfügung zu stellen, welche sie für die von uns verlangten Leistungen benötigt. Wir können mit einem klaren Ja dafür sorgen, dass die Voraussetzungen für einen Aufwuchs in diesem Bereich geschaffen werden.

Noch kurz etwas zur Verbesserung der Führungsfähigkeit: Die Vorhaben entsprechen unserer Forderung nach Effizienz bei Rüstungsbeschaffungen. Vorhandene Mittel sollen im Verbund zu besseren Leistungen befähigen, und dies nicht nur im eher unwahrscheinlichen Fall eines militärischen Angriffs auf unser Land. Wir wollen nicht teure Elektronik für diesen Fall einlagern und rasch veralten lassen, sondern durch deren Nutzung auch in wahrscheinlichen Einsätzen die Leistungsfähigkeit der Armee verbessern.

Dies sind meine Gedanken zum Rüstungsprogramm. Ich bitte Sie, auf die Vorlage einzutreten und das Rüstungsprogramm 2006 gemäss Antrag des Bundesrates und der Mehrheit der Kommission zu genehmigen.