Schweiger Rolf · Ständerat · 2006-09-21

Wortprotokoll

Auch ich unterstütze das Postulat Frick, auch ich finde es richtig, dass die Sachen seriös abgeklärt werden. Durch das Votum von Herrn Kollege Frick ist nun aber eine Gegebenheit entstanden, eine Stimmung entstanden bzw. eine Würdigung vorgenommen worden, die ich so nicht teile. Es wurde gesagt, dass nur umfassendes Wissen darüber, worum es genau geht, überhaupt erlaubt, Verhandlungen aufzunehmen. Das würde bedeuten, dass zeitliche Verzögerungen entstehen könnten. Ich persönlich würdige die Situation anders. Ich glaube, dass die schweizerische Landwirtschaft, realistisch gesehen, gar keine anderen Möglichkeiten hat, als diesen Schritt in Richtung Öffnung gegen Europa hin vorzunehmen.

Es wurde gesagt, dass die Doha-Runde im Moment gescheitert ist. Dem ist so, aber ich glaube, wir sind als Politiker verpflichtet, realistisch einzuschätzen, wie es bezüglich der WTO weitergeht. Man ist einhellig der Auffassung, dass der Abschluss der Doha-Runde früher oder später kommt. Wenn nun nur eine WTO-Abstimmung, wenn nur eine WTO-Regelung unsere Landwirtschaft betreffen würde, wäre das für unsere Landwirtschaft, vorsichtig ausgedrückt, nicht gut. Denn die WTO bringt an sich nur Negatives, das Positive ist sehr weit weg.

Völlig anders sieht die Situation mit dem EU-Freihandel aus. Selbstverständlich bietet der EU-Freihandel Risiken. Der EU-Freihandel ist aber auch die einzige Gegebenheit, die uns Chancen eröffnet. Wir tun unserer Landwirtschaft keinen Dienst, wenn wir diesen Weg in Richtung EU-Verhandlungen durch Verzögerungen zu lange blockieren. Es ist richtig, wenn der Bundesrat jetzt schon exploratorische Verhandlungen führt; es ist selbstverständlich richtig, dass parallel dazu Abklärungen vorgenommen werden; es ist selbstverständlich richtig, dass wir über das Ergebnis dieser Abklärungen orientiert werden. Aber die Parallelität des ganzen Geschehens muss gewahrt bleiben, andernfalls laufen wir wieder einmal Gefahr, zu spät zu kommen, und das würde ich unserer Landwirtschaft nicht wünschen.