Heberlein Trix · Ständerat · 2006-09-26

Wortprotokoll

Die Kommission entschied sich hier, dem Bundesrat zu folgen und nicht der Variante, die der Nationalrat dort ursprünglich beschlossen hatte. Wir beraten ja, wie eingangs erwähnt, aufgrund der Vorlage des Bundesrates und sind bei diesem Artikel auch dessen Entwurf gefolgt. Wir waren der Meinung, dass mit der Revision die Grenzen der zumutbaren Einbussen erreicht sind. Die Gesamtbeträge nach dem Entwurf des Bundesrates und nach unserem Antrag belaufen sich auf rund 350 Millionen Franken, bei der Veränderung der Obergrenze von 14 auf 13,5 Prozent. Bei einer Spanne von 11 bis 14 Prozent gehen die Verantwortlichen von einem Mittelwert von 12,5 Prozent aus, mit einer Varianz von 1,5 Prozent, was einem Beitrag von rund 30 bis 40 Millionen Franken entsprechen würde.

Daher beantragt Ihnen die Kommission, hier dem Entwurf des Bundesrates zuzustimmen. Ich erwähne dies eben auch zuhanden der Diskussionen im Nationalrat, der nochmals eine Detailberatung durchführen muss.