Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2006-10-05

Wortprotokoll

Der Bundesrat beantragt Ihnen in Übereinstimmung mit der Kommission, die Motion 06.3421 anzunehmen.

Zur Entwicklung einer Umweltetikette ist Folgendes zu sagen: Das UVEK erarbeitet derzeit im Rahmen des Aktionsplanes gegen Feinstaub ein Kriterienset für energieeffiziente und emissionsarme leichte Motorwagen. Das sind solche bis zu einem Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen. Das erlaubt es, energieeffiziente und emissionsarme Fahrzeuge zu kaufen bzw. zu fördern. Wenn sich dieses Kriterienset für Motorwagen in der Praxis bewährt, kann ein ähnliches Kriterienset auch für Motorräder und Motorfahrräder erarbeitet werden. Wenn die ersten Erfahrungen einmal da sind, kann man das ohne weiteres umsetzen.

Das ist der Grund, weshalb der Bundesrat Ihnen ebenfalls die Annahme der Motion 06.3421 empfiehlt.