Hess Hans · Ständerat · 2006-10-05

Wortprotokoll

Ich habe bereits in der Eintretensdebatte auf Artikel 89 der Bundesverfassung hingewiesen, in dem seit 1990 verlangt wird, dass wir vermehrt die Energieeffizienz und unsere einheimischen Energien fördern. Das Ergebnis - ich habe es aufgezeigt - ist ernüchternd. Wenn wir heute in Artikel 7a Absatz 2 meine Ergänzung aufnehmen und festhalten, dass der Energieeffizienz Rechnung zu tragen ist, vollziehen wir den Auftrag, den wir mit Artikel 89 Absatz 2 der Bundesverfassung erhalten haben. [PAGE 898]

Dass aber nicht nur die Energieeffizienz zu berücksichtigen ist, sondern dass auch auf eine gute Integration der Bauten zu achten ist, wird mit meinem Vorschlag sichergestellt. Wir haben heute verschiedene Bauunternehmungen und vor allem Holzbauunternehmungen, die in der Schweiz Minergie-Bauten und Minergie-Siedlungen erstellen, die im Verhältnis zu vergleichbaren Durchschnittsbauten noch einen Drittel der Energie verbrauchen. Etwa 12 Prozent der in der Schweiz neuerstellten Bauten erfüllen diese Voraussetzungen. Wenn wir die nötigen gesetzlichen Anreize heute schaffen, kann dieser Anteil mit Sicherheit erhöht werden. In den beiden österreichischen Bundesländern Oberösterreich und Vorarlberg erfüllen 70 bis 80 Prozent der Neubauten diese Anforderungen. Jetzt, hier und heute, ist es an uns, zu entscheiden, ob wir den Willen des Schweizer Souveräns konkret umsetzen oder nicht.

Wer unsere extreme Energie-Auslandabhängigkeit abbauen will, wer die 43 Millionen Tonnen importierte CO2-Emissionen und die über 9 Milliarden Franken für Energieimporte reduzieren und stattdessen gemäss Verfassungsauftrag die einheimischen erneuerbaren Energien und die Energieeffizienz fördern will, wer mehr Wertschöpfung und mehr Arbeitsplätze im Inland will, stimmt meinem Antrag zu.