Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-10-05

Wortprotokoll

Ich bin auch der Meinung, dass es eher semantischer Natur sei, weil Herr Stähelin von Zubaumengen spricht statt von Mindestmengen. Gemeint ist in beiden Fällen dasselbe, weil das Gesetz auf zusätzliche Mengen ausgerichtet ist, welche notwendig sind, um das Ziel zu erreichen. Der Begriff der Mindestmenge geht von einer Gesamtmenge aus - also der bisherigen Menge und dem Zubau - und ist unseres Erachtens als Ausdruck für die Einrichtung eines Quotensystems besser geeignet. Aber in unseren Augen ist es eine Frage des "wording".