Schmid-Sutter Carlo · Ständerat · 2006-10-05

Wortprotokoll

Artikel 8 gehört nun zu jenen Artikeln, in denen wir zusammen mit den Bestimmungen in Artikel 1 Absätze 1, 3, 4 und 5 etwas für die Energiesparsituation tun wollen. Artikel 8 bewegt sich im Rahmen der Anlagen, Fahrzeuge und Geräte und ist damit verfassungsmässig eindeutig in der Kompetenz des Bundes. Wir möchten, dass in der Industrie Vereinbarungen mit fixierten Verbrauchszielwerten abgeschlossen werden. Ein letztes Beispiel ist, wenn ich das richtig sehe, die Vereinbarung des Bundesamtes mit der Industrie über die Set-Top-Boxen; das sind die digitalen Geräte, welche jetzt für den Empfang der digitalen TV-Programme verwendet werden. Hier verpflichtet sich die Industrie, namentlich auch im Stand-by-Bereich ein Maximum im Verbrauch nicht zu überschreiten. Solche Vereinbarungen sollten gemacht werden können, und dafür braucht es eine gesetzliche Grundlage. Wenn das nicht passiert, soll der Bund entsprechende Vorschriften erlassen können. Wir sind der Auffassung, dass das eine wichtige Massnahme ist, weil hier gerade auch im Bereich der Elektronikindustrie erhebliche Stromfresser auf uns zukommen.