Müller-Hemmi Vreni · Nationalrat · 2006-12-05

Wortprotokoll

Auch ich habe eine Interessenbindung bekanntzugeben, die Sie wahrscheinlich aber inzwischen schon kennen: Ich bin Präsidentin des Forums Weiterbildung Schweiz, das besteht aus den Weiterbildungsinstitutionen, aber vor allem auch aus den Bundesämtern, die mit Weiterbildung zu tun haben, aus den Gremien der Kantone und auch aus den Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen.

Es waren unter anderem die Arbeiten des Forums Weiterbildung Schweiz der letzten sechs Jahre, die auch dazu geführt haben, dass wir nach der Abstimmung zur Bildungsverfassung heute einen Weiterbildungsartikel in der Verfassung haben und wir aufgrund dieses Weiterbildungsartikels jetzt auch verpflichtet sind, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Förderung der Weiterbildung festzulegen. Nachdem wir mit der Volksabstimmung zur Bildungsverfassung auch ein klares Ja zur Weiterbildung haben, nachdem wir bereits vor zwei Jahren eine intensive Diskussion darüber geführt haben, dass die schweizerischen Dachorganisationen im Bereich der Erwachsenen- und Weiterbildung eine wichtige Aufgabe übernehmen, dass sie darum eben auch in ihrer Tätigkeit unterstützt werden sollen, müssen wir heute wieder eine solch unerfreuliche Diskussion führen. Dies hat - und das kritisiere ich - eben auch mit der Politik des Bundesamtes für Kultur zu tun. Warum müssen solche kleinen Beiträge - und das sehen Sie, wie klein die sind - überproportional gekürzt werden? Dagegen wehrt sich die WBK wiederum; wir haben dies vor zwei Jahren schon gemacht.

Es geht um 135 000 Franken, um die gemäss dem Antrag der WBK dieses Budget wieder aufgestockt werden soll. Chiara Simoneschi-Cortesi hat ausführlich darauf hingewiesen, warum diese Leistungen der Dachverbände - sei das die Volkshochschule, sei das der Schweizerische Verband für Weiterbildung, sei das der Schweizerische Bund für Elternbildung -, warum diese Organisationen unterstützt werden sollen. Sie können sich vorstellen, was es heisst, wenn ein Budget von 1,5 Millionen Franken um 10 Prozent zusammengestaucht wird, ein Budget, das eben sowieso schon ein "Minibeitrag" ist.

Im Namen der SP-Fraktion ersuche ich Sie, diesem Antrag der WBK ebenfalls zuzustimmen und damit eben auch zu zeigen, dass Sie den Auftrag der Weiterbildungsförderung in der Verfassung ernst nehmen.