Frösch Therese · Nationalrat · 2006-12-05

Wortprotokoll

Apropos Aufstockung - und hier ginge es ja um eine solche - möchte ich noch kurz Bezug nehmen auf das Tauwetter. Bundesrat Merz hat gesagt, dass offenbar der warme Dezember dazu führe, dass jetzt [PAGE 1669] Antrag um Antrag durchgehe. Ich möchte einfach daran erinnern, dass wir die Unternehmenssteuerreform II in Flims behandelt haben. Im Herbst herrscht klare Sicht, aber offenbar hat dort der Föhn auch ein bisschen hineingespielt. Es kann also nicht am Wetter liegen.

Noch etwas in Bezug auf den Film: Herr Fluri hat gesagt, dass wegen des Films keine Nachteile für andere Posten entstehen sollten. Das stimmt natürlich nicht, denn genau in Bezug auf den Posten "Heimatschutz und Denkmalpflege" sagt der Bundesrat selber in der Antwort auf die Interpellation Fluri 06.3480 vom 4. Oktober 2006 - sie wurde uns heute verteilt -, dass die Mittel umverteilt werden und dass zugunsten der Filmförderung und des Verkehrshauses rund 11 Millionen Franken von der Denkmalpflege "abgezockt" werden. Was heisst das? Das heisst, dass die Kantone noch bis vor kurzer Zeit über 33 Millionen Franken pro Jahr verfügten und dass unterdessen 10 Millionen Franken für den Film "abgezockt" wurden; über eine weitere Million zugunsten des Verkehrshauses in Luzern haben wir selber abgestimmt. Es kommt noch der NFA dazu; das macht noch einmal eine Umverteilung von 5 Millionen, die die Kantone übernehmen - das ginge ja noch, wenn es nur das wäre. Aber das heisst, dass sich in zwei Jahren der Bundesbeitrag an die Erhaltung von wichtigem Kulturgut halbieren wird.

Es liegen im Moment Pläne für 125 Millionen Franken für dringend notwendige Renovationen an höchst wertvollen Gütern auf dem Tisch des BAK. Bis diese Renovationen an die Hand genommen und fertiggestellt sind, dauert es schon so rund fünf Jahre. Wenn man jetzt noch kürzt, so dauert das eine Ewigkeit. Ich möchte einfach daran erinnern, dass das für unseren Tourismus, aber auch für uns alle ganz, ganz wichtig ist. Wenn wir ins Ausland reisen und uns die vielen Schätze anschauen und uns daran freuen, denken wir auch nicht unbedingt daran, dass diese Länder das nicht hätten machen müssen. Aber dasselbe gilt natürlich auch für uns hier.

Wir bekommen zum Beispiel an die ständigen Renovationen des Münsters in Bern - es gibt noch sehr viele andere Beispiele, dieses ist mir einfach am besten bekannt - 450 000 Franken pro Jahr. Sie wissen, was es bedeutet; es ist Unesco-Kulturgut. Wenn diese Kürzung stattfindet, wozu Sie jetzt wild entschlossen sind - und so wurde auch die Interpellation Fluri beantwortet -, dann ist das verantwortungslos. Es wird auf die Kantone und Städte überwälzt. Das kann man natürlich machen, aber das ist ein kalter Abbau, das ist nicht ausgehandelt. 10 Millionen Franken wurden auf den Film und 1 Million wurde auf das Verkehrshaus umgeleitet. Über 5 Millionen Franken wurde im Bereich NFA diskutiert.

Wir müssen diese Kulturgüter unbedingt erhalten, das ist ganz wichtig. Ich bitte Sie hier im Sinne der Nachhaltigkeit, auch der Verantwortung, im Interesse einerseits der Wirtschaft, des Tourismus, aber anderseits auch für die nachfolgenden Generationen, dass man diese Güter weiter unterhält und hier den Beitrag erhöht. Ich habe bewusst darauf verzichtet, für die ganzen 33 Millionen Franken Antrag zu stellen, aber es wäre doch immerhin eine leichte Korrektur gegenüber den erfolgten verantwortungslosen Kürzungen.

Ich bitte Sie, meinem Antrag zu folgen.