Kaufmann Hans · Nationalrat · 2006-12-06

Wortprotokoll

Auf der Fahne sehen Sie eine Erhöhung der Investitionen für das BIT von 20 auf 50 Millionen Franken. Da müssen Sie beachten, dass hier noch eine Fussnote angeführt ist. Darin wird gesagt, dass es darum geht, die Reserven, die in verschiedenen Bundesämtern oder Departementen vorhanden sind, zu kompensieren. Es ist so, dass dem BIT im nächsten Jahr nicht nur diese 20 Millionen zur Verfügung stehen, sondern voraussichtlich auch weitere Investitionsbeträge, die aus diesen Reserven übertragen werden. Würde man diese Reserven kompensieren, dann würde man der Nove-IT-Philosophie eigentlich einen schlechten Dienst erweisen. Denn diese sieht vor, dass auf Stufe Bund die Strategie, die Standards und das Controlling erfolgen. Der IKT-Einsatz untersteht der Linie. Schliesslich haben wir die Ausführung bei den IT-Leistungserbringern. Diese müssen nicht zwingend intern sein. Wenn wir das Geld übertragen, dann haben die Linie, die Bundesämter, die die Leistungen einkaufen, gar keine Wahl mehr, weil die Geldmittel eben bereits übertragen wurden. Wenn wir das Geld nicht bei den Bundesämtern lassen, dann stellt sich tatsächlich auch die Frage nach der Risikoübernahme. Diese ist jetzt auch bei den Bundesämtern angesiedelt. Sie können entscheiden, ob sie zusätzliche Server einkaufen wollen oder nicht.

Es wurde schon erwähnt: Die Frage, ob ein Ersatzbedarf von 30 oder 50 Millionen Franken besteht, ist für uns Kommissionsmitglieder nicht leicht zu entscheiden. Aber die Fachleute haben uns dargestellt, dass 50 Millionen zu viel wären. Wenn wir das mit dem Anlagespiegel vergleichen, sehen wir, dass das eine Lebensdauer von etwa zweieinhalb Jahren bedeuten würde; wenn wir es auf die 250 Millionen Franken beziehen, eine von fünf Jahren. Hier gibt es unterschiedliche Auffassungen. Es gibt Leute, die meinen, dass diese Ausrüstung länger hält.

Aus diesem Grund bitten wir Sie, beim Entwurf des Bundesrates zu bleiben und die Mehrheit zu unterstützen. Dieser Entscheid ist ja mit 16 zu 7 Stimmen gefallen, auch wenn den Antrag der Minderheit 8 Personen unterschrieben haben.