Loepfe Arthur · Nationalrat · 2006-12-06

Wortprotokoll

Frau Kiener Nellen hat nun ausführlich über die Optimierung von Vergabeverfahren im Rüstungsbereich gesprochen. Da gibt es immer Verbesserungsmöglichkeiten, dafür ist die Kommission auch da. Die Kommission hat diese Wünsche und Probleme aufgezeigt. Es wird daran gearbeitet. Wie überall, wo man beschafft, gibt es manchmal kleinere oder grössere Fehler, die man dann ausmerzen muss. Hier geht es aber nicht um ein Vergabeverfahren, sondern um einen Zahlungskredit.

Die Mittel im VBS werden haushälterisch eingesetzt. Die Wünsche wären weit grösser als die Geldmittel, die zur Verfügung stehen. Das wissen wir. Es gibt kein Departement, das in den letzten zehn Jahren nur annähernd solche Budgetkürzungen erleiden musste - Realkürzungen um die Hälfte des Budgets im Vergleich zum Wert von 1990. Man wird also den Franken zweimal umdrehen, bevor man ihn für etwas ausgibt, das nicht nötig oder zu teuer ist und das man anderswo billiger haben könnte. Mit den 3,8 Milliarden Franken ist der Rahmen für die Armee gegeben. Darin muss alles Platz haben. Es ist also eng - das zwingt zur Optimierung.

Es geht hier um die Umsetzung der Rüstungsprogramme, die genehmigt sind und für die Verpflichtungskredite gesprochen worden sind. Verpflichtungen sind auch eingegangen worden. Man kann jetzt also nicht einfach hingehen und sagen: "Ja, das ist ja alles nichts. Wir kürzen jetzt einmal hier rasch um 73 Millionen Franken." So geht das nicht, vor allem nicht mit dem Vorwand, man würde im VBS zu wenig optimal einkaufen.

Frau Kiener Nellen, es ist Ihr gutes Recht, gegen die Armee zu sein. Dann sagen Sie es doch einfach, und stimmen Sie doch generell gegen diese Rüstungskredite. Dann wären Sie ehrlich. Aber versuchen Sie nicht, mit allen Vorwänden, die sich irgendwo bieten, indirekt Ihr Ziel zu verfolgen.

Zur Ausrüstung und zum Erneuerungsbedarf, der zweiten Position - hierzu wird auch Herr Marti Werner noch etwas sagen -: Hier will man auch um 30 Millionen Franken kürzen. Hier geht es ja unter anderem um die Analyse von Projekten für die Zukunft. Wenn man wissen will, was man eines Tages beschaffen will, was man dem Parlament im Sinne von Rüstungsprogrammen vorlegen will, dann muss man diese Entscheide in technischer und finanzwirtschaftlicher Hinsicht umfangreich, genau und seriös vorbereiten. Das braucht Zeit, was auch eben etwas kostet. Wir sind doch daran interessiert, dass diese Entscheide gut vorbereitet werden.

Diese Kredite hängen auch nicht mit dem Entwicklungsschritt 2008-2011 zusammen. Das hat damit überhaupt nichts zu tun. Auch wenn die Armee so bleibt, wie sie ist, oder falls sie viel kleiner würde, wie Herr Marti Werner, mein Nachredner, sie haben möchte, braucht man diese Führungssysteme dennoch.

Herr Marti, es ist nicht so wie damals in unserer gemeinsamen Dienstzeit. Da haben wir noch mit Packpapier und Plastik gearbeitet. Diese Zeiten sind vorbei. Heute gibt es eben die Elektronik. Hier hat die Armee einen grossen Nachholbedarf, auch in der Zusammenarbeit mit den zivilen Behörden im Rahmen von subsidiären Einsätzen. Ich denke zum Beispiel an Katastrophen, wo es darum geht, rasch und anhaltend elektronisch den Überblick über die Ereignisse zu haben, zu wissen, wer wo im Einsatz ist, wo welche Schadenfälle passiert sind. Wir brauchen also diese modernen Systeme - so oder so.

Es wird dann auch immer wieder von Marschhalt gesprochen. Da muss ich Ihnen sagen: Wenn Sie in solchen Rüstungsbeschaffungsprozessen Marschhalte machen, dann vergehen nachher möglicherweise Jahre, bis Sie das wieder aufgeholt haben. Dann haben Sie nachher einen grossen Nachholbedarf. Man kann bei laufenden Prozessen, bei laufenden Verträgen, wie auch Herr Pfister Theophil gesagt hat, doch nicht einfach hingehen und sagen: "Jetzt stoppen wir einmal; wir machen jetzt mal einen Marschhalt, und dann beginnen wir wieder." Das können Sie schon sagen, aber dann kostet es entsprechend.

Wir bitten Sie also, in beiden Fällen der Mehrheit der Kommission zu folgen.