Pfister Theophil · Nationalrat · 2006-12-07

Wortprotokoll

Der Antrag der Minderheit Marti Werner betrifft Elemente wie die Implementierung von UTM für schwere Waffen: ein neues System der Zielbestimmung mittels Koordinaten, das zusätzlich zum schweizerischen System evaluiert werden soll. Die Aufgabe des Systems ist klar: Es ist das Schiessen auf ausländischen Waffenplätzen mit schweren Waffen - die Schweiz hat bekanntlich ein anderes Koordinatensystem. Der Antrag betrifft auch die Evaluation elektronischer Führungssysteme, deren Milizverträglichkeit, Sicherheit und Tauglichkeit umstritten sind, deren wenigstens teilweise Beschaffung im Ausland auch nicht opportun ist.

Die SVP will die Einsätze der Armee im Ausland nicht, weder als Training noch als Kriegseinsatz. Von daher betrachtet, wäre eine Ablehnung von Teilen des PEB im Antrag der Minderheit Marti Werner durchaus auf unserer Linie. Allerdings geht es hier um die Erprobung und die Entwicklung und nicht nur um die Beschaffung. Und es sind in diesem Kredit weitere wichtige Aufgaben enthalten. Die konkreten Entscheidungen über die Schwerpunkte der Beschaffungen nach der Ablehnung des Entwicklungsschrittes 2008-2011 sind heute offen. Wir vertrauen darauf, dass im PEB keine präjudizierenden Projekte durchgeführt und keine Vereinbarungen getroffen werden, die nicht im Einklang mit der zukünftigen Ausrichtung der Armee stehen.

Darum lehnt die SVP-Fraktion den Antrag der Minderheit Marti Werner, der zu wenig spezifisch abgefasst ist, ab und empfiehlt Ihnen, der Mehrheit zu folgen.