Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2006-12-07

Wortprotokoll

In keiner Art und Weise. Ich habe vorhin gesagt, das Budget beruhe auf Eingaben; und die Eingaben beruhen auf Projekten, auf der Jahresplanung. Das gilt auch für den Bildungsbereich. Die ETH wissen heute ganz genau, was sie das nächste Jahr ausgeben wollen und müssen. Es bringt eigentlich wenig, wenn Sie am Ende der Budgetdebatte mitten im Dezember Veränderungen an dem vornehmen, was die ETH z. B. für das nächste Jahr geplant haben.

Es kann nicht die Rede davon sein, dass Sie mit der Kreditsperre einen bestimmten Bereich beschneiden, denn er wusste, was auf ihn zukommt; es war so vorgesehen, es war so geplant.