preparatory:AB 69209

Wortprotokoll

Wie Sie der Debatte zweifellos entnommen haben, geht es hier um die Solarenergie. Wir sind alle davon überzeugt, dass die Solarenergie eine Zukunft hat und dass sie zu fördern ist, aber sie ist heute zu teuer. Wir müssen bei der Förderung der Solarenergie aufpassen, dass sie nicht das ganze System, das dieses Gesetz vorsieht, zumauert, dass nicht anderen Energien gewissermassen der Platz an der Sonne versperrt wird. Von daher ist die Variante der Kommissionsmehrheit besser als diejenige des Ständerates, weil man mit ihr zwar eine Beschränkung der Mengen erwirkt, aber auf der anderen Seite Einspeisetarife gibt, welche die Kosten im notwendigen Mass decken.

Von daher ersuche ich Sie, dem Antrag der Kommissionsmehrheit zuzustimmen.

Die andere Frage betrifft die 0,6 Rappen, 0,5 Rappen oder 0,3 Rappen. Die 0,3 Rappen sind in unseren Augen ein Deckel, der dermassen tief ist - das ergäbe ja nur etwa 160 Millionen Franken, wie vorher errechnet wurde -, dass er in ganz kurzer Zeit erreicht würde, sodass wir schon in ein [PAGE 1786] paar Jahren wieder darüber diskutieren und den Deckel anheben müssten. Sie haben somit realistischerweise nur gerade die Wahl zwischen 0,5 und 0,6. Da es sich um Rappen und nicht etwa um Alkoholpromille handelt, können Sie hier über die 0,5 Rappen hinaus auf die 0,6 Rappen gehen.