Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-12-11

Wortprotokoll

Als Sie als Erstrat damals diese Bestimmung einbrachten, habe ich gesagt, das spiele eigentlich keine Rolle, ich könne mich dem anschliessen. Ich sagte das in der Erwägung, dass - auch wenn es um einen Artikel geht, der die Versorgungssicherheit regelt - die Priorisierung der erneuerbaren Energie natürlich nicht bedeuten könne, es müsse unbedingt erneuerbare Energie vorgezogen werden, selbst wenn die Versorgungssicherheit dann nicht gewährleistet sei. Es soll natürlich nur dann erneuerbare Energie vorgezogen werden, wenn die Versorgungssicherheit garantiert ist. Es ist nicht die Meinung: Es lebe um alles in der Welt die erneuerbare Energie, und die Welt kann darob untergehen! Das war nicht die Meinung.

An dieser Meinung halte ich heute fest und habe nichts dagegen, wenn Sie der Mehrheit oder der Minderheit I (Lustenberger) - das kommt jetzt ehrlich gesagt auch nicht so darauf an - zustimmen werden.