Stump Doris · Nationalrat · 2006-12-11

Wortprotokoll

Die SP-Fraktion unterstützt die Mehrheit der Kommission, die daran festhält, dass erneuerbare Energien den Vorrang haben sollen, wenn der Bundesrat Massnahmen treffen muss, wenn die Elektrizitätswirtschaft die Stromversorgung mittel- und langfristig nicht sicherstellen kann. Erst wenn alle Massnahmen der Wirtschaft versagt haben und der Bundesrat eingreifen muss, soll er nach Ansicht der Mehrheit der Kommission die erneuerbaren Energien bevorzugt behandeln.

Wir in der Schweiz würden im Falle einer Versorgungslücke unbedingt auf erneuerbare Energien setzen müssen. Als Präsidentin der "Agentur für erneuerbare Energien und Energieeffizienz" weiss ich, dass die Potenziale der erneuerbaren Energien in der Schweiz sehr gross sind und dass wir den Energiebedarf eigentlich decken könnten, natürlich zusammen mit wirksamen Effizienzmassnahmen.

Der Unterschied in der Formulierung bei der Mehrheit und der Minderheit I (Lustenberger) ist zugegebenermassen gering. Die Minderheit I beschränkt die erneuerbaren Energien auf die Energien, die jetzt im Gesetz so berücksichtigt sind, dass sie eine kostendeckende Vergütung erhalten. Die Mehrheit will, dass alle erneuerbaren Energien berücksichtigt würden, also auch diejenigen, die heute noch nicht zu denjenigen gehören, von denen wir uns am meisten versprechen. Deshalb haben auch zwei Mitglieder der SP-Fraktion in der Kommission den Antrag der Minderheit I unterschrieben.

Es gibt ein wichtiges Prinzip, das heisst: Wir setzen auf erneuerbare Energien. Das ist nicht, wie der Sprecher der Minderheit II (Rutschmann) andeutete, eine Schönheitskonkurrenz. Es geht um die sichere und umweltschonende Versorgung der Schweiz mit Strom. Deshalb sollten wir mit dem Slogan der "Agentur für erneuerbare Energien und Energieeffizienz" die erneuerbaren Energien speziell berücksichtigen. Der Slogan heisst: "Wir sind auch morgen da." Erneuerbare Energien sind immer da, egal, ob irgendwo auf der Welt Kriege um Energiequellen geführt werden. Erneuerbare Energien sind hier: Sonne, Biomasse, Wind und Geothermie. Diese Energien stehen zur Verfügung; diese Energien müssen wir fördern, weil das unsere Zukunft ist.