Schmid Samuel · Bundesrat · 2006-12-11

Wortprotokoll

Die Frage Widmer Hans betrifft die Swisscor. Es ist so, dass ich zu Beginn des Jahres 2006 entschieden habe, die Kinderferienlager der Stiftung Swisscor ab 2007 nicht mehr durch die Armee unterstützen zu lassen. Es liegt nun an der Stiftung Swisscor, in Zusammenarbeit mit öffentlichen und privaten Partnern, die für solche humanitären Aktivitäten besser geeignet sind als die Armee, Lösungen für die Weiterführung der Kinderferienlager zu finden. Dabei sei Folgendes festgehalten: Der Bundesrat zweifelt Sinn und Zweck der Swisscor-Kinderferienlager in keiner Weise an. Wir anerkennen die hohe Zielsetzung dieser Lager.

Selbst wenn die Situation in Bosnien-Herzegowina und in Kosovo mindestens teilweise wesentlich besser ist als vor Jahren, können wir mit solchen Lagern den Kindern Ferien organisieren, die für sie unvergesslich sind. Allerdings stellt sich einfach die Frage, wer die Trägerschaft dieser Ferienlager sein muss. Die Organisation von Kinderlagern mit rund 100 Kindern ist weit entfernt von den eigentlichen Aufgaben der Armee und des Bevölkerungsschutzes. Bei immer knapper werdenden Ressourcen sind die Prioritäten leider anders zu setzen. Im Lager 2006 standen beispielsweise täglich 101 Angehörige der Armee im Einsatz. Die Unterstützung des Lagers band einen erheblichen Teil der Spitalformationen. 2006 leisteten 21 Ärzte Dienst im Lager, das waren Zahnärzte, Kinderärzte, Internisten, Orthopäden, Allgemeinpraktiker und andere. Die medizinischen Elemente der Armee brauchen wir aber in erster Linie, um den Bedarf der Truppe abzudecken, die bei Scharfschiessübungen eine medizinische Versorgung auf dem Platz benötigt.

Total wurden im vergangenen Jahr 2176 Diensttage zugunsten des Lagers geleistet. Das entspricht etwa 16,5 Prozent der Vorgaben gemäss der Verordnung über den Einsatz militärischer Mittel für zivile und ausserdienstliche Tätigkeiten. Hinzu kamen erhebliche logistische Leistungen, sodass wir direkte Mehrkosten von rund 300 000 Franken zu verzeichnen hatten. Das sind nicht Vollkosten, das sind die direkten Mehrkosten, die die Armee zu tragen hat.

Das waren die Gründe, die uns leider dazu führten, die Organisatoren zu bitten, diese Lager auf privater Basis und anderweitig zu organisieren.