Loepfe Arthur · Nationalrat · 2006-12-12

Wortprotokoll

Wenn wir alle Anträge der Minderheiten Banga und Lang zusammenzählen, dann bleibt uns weniger als null in diesem Rüstungsprogramm. Herr Schlüer, ich glaube einfach, Ihre Angstzustände in Sachen Ausland sind unbegründet. Unsere Reise mit der "Armee XXI" führt nicht ins Ausland, wir bleiben zu fast hundert Prozent in der Schweiz. Auch die von Ihnen erwähnten Grenadiere und Bagdad, das hat mit der "Armee XXI" und vor allem mit diesem Rüstungsprogramm eigentlich nichts zu tun; das sollten wir in der Sicherheitskommission separat behandeln.

Dann ein Wort zu den Argumenten von Herrn Lang bezüglich des Führungsinformationssystems Heer. Er sagt, man habe zu viele Informationen. Herr Lang, man muss die Sachen richtig anwenden, das ist immer so. Sie kennen auch die Auftragstaktik. Ich habe das oft erlebt, dass man das auch falsch angewendet hat, indem man eben keine Aufträge erteilt hat, sondern auch dort versucht hat, vorne dreinzureden. Es ist immer die Frage, wie Sie das anwenden. Sie sprechen von vielen Informationen, vom Internet: Das Internet müssen Sie auch richtig anwenden, da haben Sie auch sehr viele Informationen.

Dann hat Herr Lang von der Nato-Kompatibilisierung gesprochen. Wir reden alle von Optimierung der Beschaffung, auch Frau Kiener Nellen hat das erwähnt. Wenn wir versuchen, in der "Armee XXI" auf einen technologisch akzeptablen Stand zu kommen, damit unsere jungen Leute mit [PAGE 1820] modernem Material arbeiten können, dann müssen wir das nehmen, was heute etwa Stand der Technologie ist. Und ob die Nato das dann auch kauft oder nicht - wahrscheinlich kauft sie das auch. Umgekehrt wollen wir ja auch keine Helvetisierung mehr. Also müssen Sie eben diese standardisierten Produkte kaufen, was auch richtig ist.

Dann wurde von Panzerschlachten gesprochen. Das will niemand mehr, das wissen wir. Das heisst aber nicht, dass wir deswegen diese Minenräumpanzer - ich sage denen "Minenräumgeräte" - nicht anschaffen sollen. Die brauchen Sie auch bei Katastrophen, es heisst ja auch "Genie- und Minenräumpanzer" oder "-geräte". Die sind wichtig für die Ausbildung, die können wir ansonsten von der Anzahl her schon gar nicht für mehr gebrauchen als für die Ausbildung.

Israel ist ein Stichwort von Herrn Banga. Hier geht es um Sicherheitskomponenten im Helm des Piloten. Diese sind kein Teil des Waffensystems, und diese hat man schon immer in Israel gekauft. Sie können doch jetzt nicht hingehen, nachdem wir ja die Flotte und die Piloten bereits mit diesen Komponenten ausgerüstet haben - es geht um Helme der Piloten -, und den Lieferanten wechseln, sonst haben Sie wieder verschiedene Produkte. Dies gilt umso mehr, als wir mit Israel schon lange zusammenarbeiten und auch noch andere Wirtschaftsbeziehungen zu Israel haben. Es geht hier um Sicherheit.

Dann haben Sie, Herr Banga, von Chile, von Polen und von Österreich gesprochen. Ich wohne ziemlich nahe bei Österreich. Ich kann Ihnen nur sagen: Österreich ist jetzt dabei, im Sicherheitsbereich schrittweise etwas aufzuholen, nämlich das, was sie früher zu wenig gemacht haben. Und Chile und Polen sind - das kann man ja verstehen - schon von den finanziellen Mitteln her nicht auf dem Stand, auf dem man heute etwa sein müsste. Ihre Vergleiche hinken hier also ziemlich.

Dann wurde von F/A-18-Simulatoren gesprochen, davon, dass man sie streichen sollte. Wenn Sie kostengünstig und umweltgerecht ausbilden wollen: Haben Sie es denn lieber, wenn die Piloten in der Luft üben müssen? Also das macht doch Sinn! Die jetzigen Systeme sind 15 Jahre alt - also auch hier ein Beispiel, das zeigt, dass dieses Rüstungsprogramm vernünftig und ausgewogen ist.

Das sind im Wesentlichen meine Bemerkungen zu diesen Minderheitsanträgen, die nicht begründet sind.

Bitte lehnen Sie alle Minderheitsanträge ab, unterstützen Sie das Rüstungsprogramm so, wie es der Bundesrat, die Sicherheitspolitische Kommission und der Ständerat vorschlagen.